Fiskurios

12.Sep.17

Zählt Umziehen am Arbeitsplatz zur Arbeitszeit?

Laut österreichischem Recht beginnt die Arbeitszeit mit dem Zeitpunkt, an dem der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz eintrifft. Die österreichische Judikatur definiert, dass der Arbeitnehmer im „Vollsinn“ arbeitsbereit sein muss. Nach diesem …

19.Jun.17

Keine Unfallversicherung bei Sprung von 1,80 m hoher Biergarten-Mauer

Ein Dienstnehmer auf Dienstreise besprach bei einer Begrüßungsveranstaltung in einem Biergarten mit einer Mitarbeiterin den folgenden Kongresstag. Nach Mitternacht fiel dem Mann auf, dass die letzten Gäste bereits gegangen waren …

27.Feb.17

Zählt der WC-Besuch zur Arbeitszeit?

Anlassfall war die Klage eines behinderten Arbeiters gegen die Pensionsversicherung auf Gewährung einer Invaliditätspension. Der Kläger begründete, dass er bedingt durch seine Behinderung alle zwei bis drei Stunden das WC …

28.Nov.16

Nicht verboten: Adler mit Joint

Ein Vereinsobmann hatte bei einer Demonstration unter anderem Flugblätter verteilt, auf denen ein „Adler“ darge­stellt war, der jenem der Bundespolizei täuschend ähnlich sah. Der abgebildete Vogel hatte zwei Cannabis­blätter in …

12.Sep.16

Karfreitag als Feiertag?

Im Arbeitsruhegesetz sind 13 gesetzliche Feiertage ge­re­gelt. Zusätzlich steht Angehörigen bestimmter Religions­ge­meinschaften (zB der evangelischen Kirche) auch der Kar­frei­tag als Feiertag zu. Ein Dienstnehmer ohne religiöses Bekenntnis hat seinen Dienstgeber …

13.Jun.16

Fax ist nicht gleich Fax

Grundsätzlich ist das Einbringen von Eingaben aller Art (zB Beschwerden gegen Bescheide) auf Grund der Tele­ko­pier-VO zulässig. Voraussetzung ist allerdings, dass das Original des Anbringens vor der Übermittlung vom Be­schwer­de­führer …

14.Mrz.16

Finanzdelikt Wurstsemmel

Sölden, Kitzbühel, Kulm oder Hochfilzen sind Veranstalter von Wintersportbewerben. Doch alle diese Veranstaltungen würden ohne die vielen freiwilligen Helfer nicht funk­ti­onie­ren. Dafür gibt es vom Veranstalter Wurstsemmeln, heißen Tee, eine …

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